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Liebe Freund*innen, liebe Bürger*innen

so hatten wir uns die Vorweihnachtszeit sicher nicht vorgestellt. Die Maßnahmen des „Lockdown light“ waren unser Versuch, einen Kompromiss zwischen Alltag und Einschränkung zu finden. Doch leider blieb die gewünschte Wirkung von deutlich sinkenden Corona-Fallzahlen aus und somit befinden wir uns nun bis mindestens 10.Januar im harten Lockdown. Informationen zu den nun geltenden Corona-Verordnungen sowie den neu erlassenen Wirtschaftshilfen finden Sie am Ende dieses Newsletters.

Doch sollten wir nicht nur die Schattenseiten des Jahres betrachten, denn wir haben trotz Corona beträchtliche Erfolge gehabt. So haben wir zum Beispiel mit dem Gesetz für mehr Artenvielfalt einen guten Kompromiss geschaffen, in welchem wir die Interessen der Vertreter*innen der Naturschutzverbände und der Landwirtschaft vereinen. Auch ein Meilenstein war im Frühjahr die Übernahme der Heuneburg durch „Staatliche Schlösser und Gärten“, die auch sogleich dem Förderverein der Ablachtalbahn beigetreten sind. Letztere erfuhr nach einem guten Ergebnis im Landesgutachten zur Reaktivierung alter Bahnstrecken auch Unterstützung vor Ort durch die Stadt Meßkirch und die Gemeinde Sauldorf, welche die Verantwortung durch den Kauf der Strecke übernehmen wollen. Lassen wir den Worten Taten folgen!  Darüber hinaus habe ich mich dieses Jahr noch in weiteren unterschiedlichen Bereichen engagiert: 
  • Mit großem Engagement konnte ich bei unserem grün-geführten Wissenschaftministerium eine Förderung für das Projekt Campus Galli initiieren. Knapp 150.000 Euro hat der Verein Karolingische Klosterstadt Meßkirch e.V. hat aus dem Corona-Hilfsprogramm für Kunst und Kultur erhalten, um seinen Fortbestand trotz massiver Einbußen durch Corona zu sichern.
  • Mit einem Redebeitrag bei der „Demo gegen Rechts“ im Frühjahr habe ich mich klar gegen alle Tendenzen von Rassismus, Antisemitismus, Hass und Hetze ausgesprochen. 
  • Im ersten Lockdown habe ich bei vielen Bürgeranfragen vermittelt und mich für Vereine und Institutionen im Kreis eingesetzt.
  • Den gerade im Coronajahr schwierigen und doch so wichtigen persönlichen Austausch mit den Bürger*innen hatte ich im Sommer bei einigen Gartengesprächen.

Auch im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit stand in diesem Jahr einiges auf dem Programm. So fand im Januar die Fraktionsklausur mit meinen Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN Fraktion statt, in deren Fokus eine gerechte Klimaschutzpolitik, die Bewältigung des Strukturwandels und die Zukunft des Handwerks stand.
Nachdem uns erschreckende Bilder aus Italien erreichten, ereilte die Corona-Pandemie im März schließlich auch unser Land in ihrer Gänze. Der erste Lockdown kam und führte dazu, dass wir unsere Arbeiten und Projekte für mehrere Wochen einschränken mussten.
Während wir in Richtung Sommer das Tempo wieder etwas hochfahren konnten, wurde klar, dass Corona uns fortan ein ständiger Begleiter sein würde. Für den parlamentarischen Alltag bedeutete dies eine Reihe an Veränderungen.
Auch inhaltlich hat die Pandemie seither die politische Arbeit des Parlaments geprägt. Bis heute etwa diskutieren wir über eine sinnvolle Regelung des Schulbetriebs und haben hier in den kommenden Wochen und Monaten noch viel zu tun – ein Thema, das mir als Mitglied des Bildungsausschusses und als Sprecherin für Weiter- und Erwachsenenbildung ein großes Anliegen ist.
Wir haben mehrere Gesetzesanpassungen beschlossen und darüber diskutiert, wie die gewählten Abgeordneten und das Parlament bei den Maßnahmen der Pandemiebekämpfung angemessen beteiligt werden.
Baden-Württemberg ging hier früh voran und hat als erstes Bundesland mittels eines Landespandemiegesetzes die angemessene Beteiligung des Landtags sichergestellt. So war das Parlament auch involviert, als Ende Oktober zunächst der „Lockdown light“ und Anfang dieser Woche schließlich der komplette Lockdown angeordnet wurde. In den kommenden Wochen wird es darum gehen, Strategien und Lösungen für einen Umgang mit der Pandemie für die Zeit nach dem 10. Januar zu finden. Auch die Umsetzung einer erfolgreichen Impfstrategie wird ganz oben auf der Agenda stehen.
 Doch auch abseits von Corona gab es wichtige politische Entwicklungen. So haben wir Mitte Oktober das neue Klimaschutzgesetz verabschiedet, in welchem wir uns auf das Ziel einer Treibhausgasminderung von mindestens 42% gegenüber 1990 als Klimaschutzziel für das Jahr 2030 festgelegt haben. Diese Weiterentwicklung zu verhandeln war nicht einfach, daher freue ich mich umso mehr, dass es uns gelungen ist. Anfang Dezember befragte der Europaausschuss die Landesregierung in einer öffentlichen Anhörung bezüglich der Umsetzung der Globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals (SDGs)), welche sich Deutschland im Rahmen der Agenda 2030 gesetzt hat.

Während das Jahr 2020 reich an Themen und Projekten zu Ende geht, wird es im Jahr 2021 intensiv weitergehen. Im Bereich Verkehr wird es mir ein großes Anliegen sein, die Reaktivierung der Ablachtalbahn weiter aktiv voranzutreiben. In diesem Jahr haben wir bereits viele positive Signale für dieses Unterfangen erhalten. Nun gilt es, am Ball zu bleiben und die weiteren Schritte einzuleiten. Beim Thema Schienenverkehr werde ich mich darüber hinaus weiter dafür einsetzen, die Zollernalbbahn zu stärken. Dies bedeutet zum einen die Zweigleisigkeit und den Ausbau von Ausweichstellen voranzutreiben und zum anderen ihre Elektrifizierung. Barrierefreiheit und der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Sigmaringen sind weitere wichtige Themen im Bereich Verkehr.
Im Bereich Gesundheit wird es in den kommenden Monaten und Jahren um die Ärzteversorgung im Ländlichen Raum, die Verbesserung der Krankenhausstandorte sowie die Stärkung der Pflege gehen. Weiterhin möchte ich die Umsetzung des MINT Exzellenzgymnasiums in Bad Saulgau weiter voranzutreiben und den Landkreis Sigmaringen als touristisches Ziel weiter stärken. Mit dem Hohenzollernschloss Sigmaringen, der Keltenkonzeption mit der Heuneburg im Mittelpunkt und dem Freilichtmuseum Campus Galli bei Meßkirch haben wir schon sehr gute Bedingungen.
Dies sind nur einige der Themen und Projekte, an denen ich im neuen Jahr und – wenn möglich – in den kommenden vier Jahren weiterarbeiten möchte.
Mitte des Jahres wurde ich von unserem Kreisverband zur Kandidatin für die Landtagswahl 2021 nominiert. Für dieses Vertrauen bin ich sehr dankbar und freue mich, mit meinen Freundinnen und Freunden den anstehenden Wahlkampf zu bestreiten! Ich bin bereit und voller Ideen, um die Politik Baden-Württembergs auf Landes- und auf lokaler Ebene weiter mitzugestalten.

So möchte ich diese Gelegenheit auch nutzen, um mich bei Ihnen, treue Leserinnen und Leser, zu bedanken: Danke für Ihr Interesse an meiner Arbeit sowohl im Landkreis Sigmarigen als auch im Landtag von Baden-Württemberg! Danke für Ihre Unterstützung. Ich freue mich, wenn ich Sie auch im neuen Jahr als Empfänger und Empfängerinnen meines Newsletters begrüßen darf. Spannende Projekte und vielfältige Herausforderungen liegen vor uns und ich würde mich freuen, Sie auch über diese immer auf dem Laufenden halten zu können.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes und gesegnetes Weihachtsfest und ein glückliches und gesundes Jahr 2021!

Ihre Andrea Bogner-Unden


Aktuelles









Digitaler Austausch mit Mitgliedern des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben
Gemeinsam mit meinen Kollegen der Grünen Fraktion Petra Krebs, Martin Hahn und Sozialminister Manne Lucha habe ich vergangene Woche an einem digitalen Treffen mit Mitgliedern der Grünen Ratsfraktion des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben teilgenommen. Da unsere jeweiligen Wahlkreise Ravensburg, Sigmaringen und der Bodenseekreis im Bereich des Regionalverbandes liegen, war es uns ein Anliegen, mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen. Wir sprachen über die Fortschreibung des Regionalplans sowie über gemeinsame Positionen bei den Themen Flächenversiegelung und Kiesabbau...
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Wissenschaft und Wirtschaft im Ländlichen Raum miteinander verzahnen

Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft birgt große Potenziale, um den Ländlichen Raum stark für die Zukunft zu machen. Seit dem Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordnete war es mir ein Anliegen, wissenschaftliche Einrichtungen und die verschiedenen Betriebe in meinem Wahlkreis miteinander ins Gespräch zu bringen. Ich freue mich daher sehr, dass es mir gelungen ist, die Hochschule Albstadt-Sigmaringen und die Firma Knoll Maschinenbau aus Bad Saulgau vergangene Woche in einer Konferenzschaltung zu versammeln.
Ziel des Gesprächs war es, Schnittmengen zwischen den Kompetenzen und Forschungsschwerpunkten der Hochschule Albstadt-Sigmaringen und den spezifischen Anforderungen der Firma Knoll zu ermitteln und damit Möglichkeiten für Kooperationen oder gemeinsame Forschungsprojekte auszuloten...
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Ermutigende Signale beim Thema Ablachtalbahn aus dem Kreistag

Aus dem Sigmaringer Kreistag kommen ermutigende und konkrete Signale für die Reaktivierung der Ablachtalbahn. In der Sitzung des Umwelt-, Kultur- und Schulausschusses (UKS) am 1. Dezember haben die Kreisrätinnen und Kreisräte der Grünen- und CDU-Fraktion geschlossen für einen verbindlichen finanziellen Zustupf gestimmt.
Während seiner letzten Sitzung am 14. Dezember 2020 hat nun auch der Kreistag den vorberatenden Beschluss in seinen Haushalt für das Jahr 2021 übernommen. Auf Antrag der Fraktionen der Grünen und der CDU wurden demnach 50.000 Euro für 2021 und jeweils 20.000 Euro für 2022 und 2023 als Zuschuss für den künftigen Betreiber der Ablachtalbahn in das Planwerk mit aufgenommen. Dies ist eine großartige Entwicklung!
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Behind the Scenes - Unterwegs im Landkreis Sigmaringen

Vergangene Woche war ich für Filmaufnahmen im Landkreis Sigmaringen unterwegs. Mein Team und ich waren etwa beim Hohenzollernschloss in Sigmaringen, in Bad Saulgau und entlang der Ablachtalbahn unterwegs. Die winterliche Schneekulisse im Kreis Sigmaringen bot die perfekten Bedingungen für unser Vorhaben.

Während Wind und die kalten Temperaturen unsere Technik ein bisschen strapazierten, haben uns gute Laune und viel Lachen gut durch den Tag gebracht. Am Ende konnten wir mit dem Ergebnis unserer Arbeit sehr zufrieden sein.

Ich freue mich schon sehr, wenn auch Sie das Resultat dieses Tages sehen können. 

Meine nächsten Termine
  • Mittwoch, 13. Januar 2021, Fraktionsklausur
  • Donnerstag, 21. Januar 2021, Bildungsausschuss
  • Mittwoch, 27. Januar 2021, Europaausschuss

Aktuelle Informationen finden Sie immer auf meiner Website und auf der Homepage des grünen Kreisverbandes Sigmaringen.

Die aktuellen Corona-Verordnungen

Winter-Lockdown vom 16. Dezember bis 10. Januar:

Seit dem 16. Dezember befinden wir uns im Lockdown. Dieser soll zunächst bis zum 10. Januar in Kraft bleiben. Folgende Maßnahmen gilt es in dieser Zeit zu beachten:
Weitere Informationen sowie Erläuterungen finden Sie auf meiner Website oder den Seiten des Staatsministeriums Baden-Württemberg. Hier finden Sie darüber hinaus während der anstehenden Weihnachts- und Ferienzeit forlaufend aktualisierte Informationen.
Ausweitung der Wirtschaftshilfen

Mit den Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde auch eine Ausweitung der wirtschaftlichen Hilfen beschlossen. 

Diese schließen zum einen die Novemberhilfe ein, welche die von den Schließungen betroffene Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen unterstützt. Zum anderen geht es um die sogenannte Überbrückungshilfe III, welche Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberufler*innen durch Zuschüsse unterstützt, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Auf meiner Website finden Sie eine Zusammenstellung aller verfügbaren Wirtschaftshilfen sowie hilfreiche Informationen. Eine Übersicht über die Maßnahmen des Bundes bietet zudem die Seite des Bundesfinanzministeriums.

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